Internationale Entwicklungen
Zurück in die Zukunft:
Cannabis wird wieder legal

Am Ende eines jahrzehntelangen Prozesses verboten Anfang der 90er Jahre die letzten Länder der Erde Cannabis. Vor allem die USA hatten dafür gesorgt – mit politischem, wirtschaftlichem und militärischem Druck. Doch schon kurz danach kam es zu ersten politischen Lockerungen, interessanterweise im Mutterland der Prohibition, den USA.

1996 wurde im traditionell liberalen Kalifornien medizinisches Cannabis legalisiert1)California Legislative Information – Health and Safety Code – Article 2. Cannabis, viele andere US-Staaten folgten. Im Jahr 2010 stimmte mit Kalifornien erstmals ein US-Bundesstaat über die vollständige Legalisierung von Cannabis ab. Die “Proposition 19”2)Proposition 19 – Legalize Marijuana in CA, Regulate and Tax scheiterte knapp, zeigte aber den Weg für weitere Volksabstimmungen in anderen Bundesstaaten.

2012 stimmten in Colorado und Washington State schließlich Mehrheiten für die Legalisierung, womit die 80 Jahre währende Cannabisprohibition erstmals faktisch aufgehoben wurde.3)CNN – Marijuana legalization passes in Colorado, Washington, 08.11.2012 Die vollständige Entkriminalisierung der Konsumenten und die Legalisierung des Eigenanbaus traten sofort in Kraft. Cannabis-Fachgeschäfte für Erwachsene mit Ware aus kontrollierter, heimischer Produktion folgten 2014.

Die positiven Erfahrungen aus den ersten “Legal States” hinsichtlich Steuereinnahmen und sinkender Kriminalität führten schnell zu einer klaren Mehrheit in der gesamten US-Bevölkerung und zu weiteren Volksabstimmungen in anderen Bundesstaaten.

In diesen US-Bundesstaaten ist Cannabis legal:

Steuergeld für Schulsanierung: Beispiel Colorado

In den USA sind bereits 243.700 Jobs entstanden. Die Steuereinnahmen werden für staatliche Projekte verwendet. Welches Potenzial dies für Deutschland bedeutet, zeigt eine Studie des Ökonomieprofessors Dr. Haucap.

2013: Uruguay erstes Land mit vollständiger Legalisierung

Ebenfalls 2012 verkündete der damalige Präsident von Uruguay, José Mujica, seine Pläne zur Legalisierung in dem südamerikanischen Land mit nur 3,5 Millionen Einwohnern. Nach langen politischen Diskussionen wurde Ende 2013 ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Seitdem ist der Eigenanbau legal, ebenso wie Cannabis Social Clubs, die ihre Mitglieder mit selbst angebautem Cannabis versorgen. Aus organisatorischen Gründen deutlich später, im Juli 2017, begann der Verkauf von Marihuana als Genussmittel für Erwachsene in Apotheken. Werbung für Cannabis blieb verboten.

Uruguay war damit der erste Nationalstaat weltweit, der Cannabis wieder legalisiert hat.4)Reuters – Uruguay becomes first country to legalize marijuana trade, 11.12.2013

2018: Kanada legalisiert 
als erste westliche Industrienation

2018 folgte Kanada als erstes Land aus dem Kreis der größten Wirtschaftsnationen der Welt. Etwa 400 Lizenzen für Anlagen zum kommerziellen Cannabisanbau wurden dort mittlerweile erteilt, einige Unternehmen sind börsennotiert und teilweise mehrere Milliarden Euro wert. 5)Government of Canada – Licensed cultivators, processors and sellers of cannabis under the Cannabis Act

Foto by Cannabis Culture / flickr.com / CC BY 2.0

Kanada hat sich im Gegensatz zu Uruguay statt Apotheken für Cannabis-Fachgeschäfte entschieden. Der Eigenanbau ist auch dort legal.6)StoptheDrugWar.org – Canada Legalizes Marijuana!, 20.06.2018 Da Online-Handel in Nordamerika weiter entwickelt ist als in Europa, inklusive Alterskontrolle, können Erwachsene ihr Cannabis auch online bestellen, in einigen Provinzen am Anfang sogar ausschließlich online.7)Ottawa Citizen – Ontario abruptly switches course to allow privately-run marijuana stores, but they won’t open until April 2019, 14.08.2018

Der große Schwarzmarkt für Cannabis wurde natürlich nicht über Nacht zu 100 Prozent verdrängt. Doch der Trend weg vom Schwarzmarkt ist eindeutig. Im zweiten Quartal 2020 überstieg der legale Cannabismarkt mit 803 Millionen CAD zum ersten Mal den Umsatz auf dem Schwarzmarkt.8)BBN Bloomberg – StatsCan: Legal pot spending beat black market for first time in Q2, 28.08.2020

Europa – Entkriminalisierung auf dem Vormarsch

In Europa haben Belgien, Portugal und Tschechien Cannabis zum Eigenbedarf entkriminalisiert.9)Fachverband Drogen- und Suchthilfe e.V. (2019) – Entkriminalisierung von Cannabiskonsument*innen und Ausgestaltung der Regulierung Spanien toleriert Cannabis Social Clubs.10)Zobel/Marthaler(2016): Neue Entwicklungen in der Regulierung des Cannabismarktes: von A (Anchorage) bis Z (Zürich). 3. aktualisierte Auflage des Berichts Von den Rocky Mountains bis zu den Alpen. Lausanne: Sucht Schweiz, S. 24 Das sind Vereine, die ihren Mitgliedern Cannabisprodukte zu günstigen Preisen anbieten. In den Niederlanden startet 2020 ein staatliches Modellprojekt zur legalen Versorgung der Coffeeshops, die schon seit Jahrzehnten Cannabis verkaufen dürfen, ohne eine Möglichkeit zum legalen Bezug dieser Waren zu haben.11)Stern – Niederlande suchen Hanfbauern für Pilotprojekt, 09.06.2020 Und in Deutschland gibt es seit 2017 ein Gesetz für medizinisches Cannabis12)Bundesgesetzblatt – Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 06.03.2017, welches die Verschreibung von THC-haltigen Cannabisblüten und die Übernahme der Kosten durch die Krankenkasse ermöglicht.

Legalisierte Weltbevölkerung: 130 Mio. Menschen

Zum Beginn des Jahres 2020 leben weltweit etwa 130 Millionen Menschen in einer Region mit komplett legalen Geschäften zum Erwerb von Cannabis, Tendenz steigend.13)Deutscher Hanfverband – Legalisierte Weltbevölkerung Weltweit wird in vielen Ländern über eine Änderung in der Gesetzgebung bezüglich Cannabis gesprochen. Auch bei der Weltgesundheitsorganisation WHO läuft eine Diskussion über eine Umklassifizierung von Cannabis, insbesondere um die medizinische Nutzung zu ermöglichen.14)Ärzteblatt – Weltgesundheits­organisation empfiehlt Neuklassifizierung von Cannabis, 12.02.2019

Quellen   [ + ]

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